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Statt der Integrationserklärung wird es künftig eine Wertecharta geben. Neos-Klubobmann Yannick Shetty, Integrationsministerin Claudia Bauer (ÖVP) und Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) präsentierten am Mittwoch neue und alte Maßnahmen, um „null Toleranz“ zu demonstrieren.
Integrationsministerin Claudia Bauer, vormals Plakolm, will „klipp und klar sagen, was wir von ihnen erwarten“, und sie will diejenigen strafen, die sich nicht daran halten. Die Rede ist von Migranten und der Integration, die der Staat bei ihnen voraussetzt. Für „Integrationsverweigerer“, wie die ÖVP-Ministerin sie bezeichnet, wird es künftig Strafen geben, um die „Mitwirkungspflicht zu stärken“. Diese Strafen können mehrere tausend Euro ausmachen, parallel dazu können auch die Sozialleistungen empfindlich gekürzt werden. Das kann etwa der Fall sein, wenn Deutschkurse oder die Wertekurse nicht abgeschlossen werden oder eben die Wertecharta abgelehnt wird.
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