Chinas Militärspitze: Wieso entmachtet Xi seinen Top-General?

⏱️ Lesezeit: 5 Min.

Der wichtigste General der Streitkräfte plötzlich abgesetzt, es ist eine Machtdemonstration von Staatschef Xi. Sie wirft ein Schlaglicht auf Chinas undurchsichtigen Machtapparat – und auf Xis militärische Ambitionen.

„Wir dienen dem Volk“, rufen die Soldaten aus vollem Hals, als Staats- und Parteichef Xi Jinping im Herbst eine große Militärparade abnimmt. Wie in vielen autoritären Staaten dienen die Streitkräfte in China aber zunächst vor allem dem Machterhalt der Führung.

Das wird in diesen Tagen wieder einmal deutlich. Am Wochenende gab das chinesische Verteidigungsministerium bekannt, dass ein bislang enger Vertrauter Xis und der wichtigste General des Landes, Zhang Youxia, plötzlich abgesetzt wurde. Es ist der Höhepunkt einer „Säuberungswelle“ im Militär, wie es sie seit Staatsgründer Mao Zedong nicht mehr gab.

Die Volksbefreiungsarmee ist formal der kommunistischen Partei unterstellt, nicht dem Staat, auch wenn das in China auf dasselbe hinausläuft. Die Kontrolle über die Streitkräfte gehört seit Gründung der Volksrepublik zur Sicherung der politischen Macht, die nach einem Zitat, das Mao zugeschrieben wird, „aus den Gewehrläufen kommt“.

Was Sie über Chinas general wissen müssen

Seit seinem Amtsantritt 2012 hat Xi die vorsichtige Öffnung seiner Vorgänger zurückgedreht und die Macht auf sich konzentriert, rivalisierende Gruppen innerhalb der Partei ausgeschaltet und die Kontrolle der Partei in allen Bereichen verstärkt. In den vergangenen 13 Jahren hat Xi überall seine Gefolgsleute installiert, auch sämtliche Generäle in der Zentralen Militärkommission, dem Gremium, das die Streitkräfte führt.

Xi selbst hat den Vorsitz. Zhang Youxia, der General, der jetzt abgesetzt wurde, war der wichtigste Stellvertreter. Xi hatte ihn von Anfang an an seiner Seite, schon ihre Väter kannten sich. Zhang galt als enger Vertrauter. Er war einer der wenigen Generäle mit Kampferfahrung, aus dem kurzen Krieg zwischen China und Vietnam 1979.

Zhang war auch mit der Modernisierung des Militärs betraut, das nach Xis Vorgabe bis 2027 Weltklasseniveau erreichen soll. Auch um die Fähigkeiten für einen möglichen Militärschlag gegen Taiwan aufzubauen – die demokratisch regierte Insel, die von der Volksrepublik beansprucht wird.

Was hat Xi nun bewogen, den alten Weggefährten kurzum abzusetzen? Über die Hintergründe rätseln Beobachter immer noch. Die Meldung des Verteidigungsministeriums ist knapp und unkonkret. Zhang und ein weiterer hoher General hätten gegen Disziplin und Gesetze verstoßen.

Ein Kommentar in der Zeitung der Volksbefreiungsarmee wählt harschere Worte: Die Generäle hätten das Vertrauen verraten, das in sie gesetzt worden sei. Ihre Absetzung werde das Militär von ideologischem Gift säubern und Korruption ausmerzen.

Korruptionsfälle sind in der Volksbefreiungsarmee nichts Ungewöhnliches. Lin Yingyu, Militäranalyst an der Tamkang-Universität in Taiwan, glaubt gerade deshalb: „Die Korruptionsvorwürfe sind nur ein Vorwand für die Säuberung.“

Dass es eine Verschwörung gab, um Xi abzusetzen, wie Gerüchte im Internet nahelegen, hält er für unwahrscheinlich. Vielmehr wolle Xi ein Zeichen setzen für künftige Generäle.

Hintergründe zu Chinas general

Li beschreibt die Botschaft so: „Wenn Ihr meine Befehle nicht befolgt, seid ihr in Gefahr. Egal ob Ihr Nachfahren von Generälen oder hohen Parteikadern seid oder andere Verbindungen habt, Ihr müsst den Befehlen von Xi Jinping unbedingt gehorchen.“

Offenbar hatte es immer wieder Meinungsverschiedenheiten zwischen Xi Jinping und General Zhang gegeben – „vor allem was die Reform der Streitkräfte anging“, sagt Militäranalystin May-Britt Stumbaum von der Beratungsfirma The SPEAR Institute:

Zudem hätten die vorangegangenen Säuberungen viel Unmut im Militär erzeugt. Zhang war der wichtigste Kopf, der zu solchen Netzwerken noch Verknüpfungen hatte. „Und das hat Xi wohl als direkte Gefahr gesehen“, so Stumbaum.

In der Zentralen Militärkommission sind nach den jüngsten Absetzungen fast alle Stühle leer. Neben Xi als Vorsitzendem ist nur noch General Zhang Shengmin an seiner Seite, der für interne Ermittlungen zuständig ist. Alle anderen sind bereits in den vergangenen Jahren von ihrem Posten entfernt worden.

Analyst Li vermutet, dass sich Xi so auch auf eine Zukunft vorbereiten kann, in der er einige Führungsposten niederlegen kann, aber die Kontrolle über das Militär behält – für seinen eigenen Schutz. Denn Xis rigoroses Vorgehen gegen parteiinterne Rivalen dürfte im Machtapparat viel Unmut erzeugt haben.

Die Volksbefreiungsarmee dürfte durch die Säuberungskampagnen mittelfristig erstmal geschwächt sein, weil Offiziere Angst haben, Entscheidungen zu fällen. Nach Ansicht von Analyst Li macht das einen Angriff auf Taiwan kurzfristig unwahrscheinlicher.

Außerdem werde das Militär geschwächt, weil Loyalitäten nun mehr zählten als militärische Fähigkeiten.

Die Folgen für Chinas general

Auf lange Sicht bestehe jedoch die Gefahr, dass kaum noch ein General wagt, Xi zu warnen, sollte er einen voreiligen Angriff auf Taiwan befehlen. Und der Druck auf die Volksbefreiungsarmee, noch schneller an effektiver Schlagkraft zu gewinnen, dürfte steigen.