Das Urteil zum Thema Trump Zölle fiel eindeutig aus: Der Supreme Court der USA hat entschieden, dass der ehemalige Präsident Donald Trump nicht die Befugnis hatte, im Alleingang hohe Zölle auf Importe zu erheben. Diese Entscheidung schränkt die exekutive Macht in Handelsfragen deutlich ein und könnte weitreichende Folgen für die zukünftige Handelspolitik der Vereinigten Staaten haben.
Ein tödlicher Tauchgang in 98 Metern Tiefe hat das Bundesgericht in der Schweiz beschäftigt. Die Frage, ab wann ein solcher Vorfall als Wagnis gilt und somit nicht als Unfall, wurde neu bewertet. Das Urteil des Bundesgerichts zum Tauchunfall definiert nun klarer, unter welchen Umständen ein solches Ereignis rechtlich anders zu behandeln ist. Tauchunfall Bundesgericht steht dabei im Mittelpunkt.
Oliver Pocher hat seinen Prozess gegen Christian Düren verloren. Das Landgericht Köln wies die Unterlassungsklage am Mittwoch ab.