Die Debatte um Meinungsfreiheit in Deutschland ist vielschichtig. Auslöser sind unter anderem Hausdurchsuchungen wegen vermeintlicher Beleidigungen im Internet. Kritiker sehen darin eine Einschränkung der freien Meinungsäußerung, während Befürworter die Notwendigkeit betonen, Hass und Hetze zu bekämpfen.
Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, sah sich in der Sendung von Markus Lanz mit kritischen Fragen zu den Sozialausgaben konfrontiert. Auf die Frage nach dem prozentualen Anteil am BIP konnte Klüssendorf keine genaue Antwort geben, was zu Irritationen führte. Die Debatte drehte sich um das neue SPD-Grundsatzprogramm.
In den Schulen keine Pissoirs mehr, dafür geschlechtsneutrale Einzelkabinen: Die Debatte führte in Luxemburg zu einer Regierungskrise. Nun rudert das Bildungsministerium zurück.