Die Debatte um Meinungsfreiheit in Deutschland ist vielschichtig. Auslöser sind unter anderem Hausdurchsuchungen wegen vermeintlicher Beleidigungen im Internet. Kritiker sehen darin eine Einschränkung der freien Meinungsäußerung, während Befürworter die Notwendigkeit betonen, Hass und Hetze zu bekämpfen.
Harald Martenstein steht nach einer Rede am Hamburger Thalia-Theater in der Kritik, in der er sich gegen ein AfD-Verbot aussprach. Er argumentierte, ein solches Verbot wäre angesichts der hohen Wählerzahlen der Partei „das Ende der Demokratie“. Seine Äußerungen lösten eine Debatte über Meinungsfreiheit und den Umgang mit politischen Rändern aus.
Eine SLAPP-Klage ist eine strategische Klage gegen öffentliche Beteiligung, die darauf abzielt, Kritiker durch hohe Prozesskosten und psychischen Druck einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen. Solche Klagen zielen weniger auf einen tatsächlichen juristischen Erfolg ab, sondern vielmehr darauf, die Beklagten zu entmutigen und von weiterer Kritik abzuhalten. Slapp Klage steht dabei im Mittelpunkt.
Das Jimmy Lai Urteil, das in Hongkong gefällt wurde, markiert einen weiteren Tiefpunkt für die Pressefreiheit in der Sonderverwaltungszone. Der prominente Verleger und Demokratieaktivist wurde wegen angeblicher Verstöße gegen das Nationale Sicherheitsgesetz verurteilt. Wann genau erfolgte die Verurteilung, und was bedeutet sie für die Zukunft Hongkongs und die dortige Medienlandschaft?
Anna Heiser lässt ihrer Wut freien Lauf! Die ehemalige „Bauer sucht Frau“-Teilnehmerin sieht sich immer wieder mit Hasskommentaren im Netz konfrontiert und hat nun in einem emotionalen Video auf Instagram abgerechnet. Die ständige Kritik, insbesondere von anderen Frauen, an ihrem Aussehen, ihrer Persönlichkeit und ihren Entscheidungen, wie dem Umzug aus Namibia, hat bei ihr das
In dem von der Bundesregierung angestrebten Social-Media-Verbot sehen Datenschützer enorme Risiken. Es werde damit eine Grundlage für staatliche Kontrolle im Netz geschaffen
Viele Unternehmen fürchten negative Google-Rezensionen – das nutzen manche Anwaltskanzleien für sich. Wer eine Bewertung auf Google verfasst, läuft Gefahr, dafür belangt zu werden.