Grüne Kritik Karner: Lässt Er Identitäre Gewähren?

prinz harry tech

Die grüne Kritik an Karner entzündet sich an der Frage, wie konsequent das Symbolegesetz umgesetzt wird, insbesondere im Hinblick auf die Identitäre Bewegung. Trotz des Verbots der Organisation scheinen Symbole, die ihr zuzuordnen sind, weiterhin öffentlich gezeigt zu werden, was die Grünen als unzureichende Rechtsdurchsetzung anprangern. Grüne Kritik Karner steht dabei im Mittelpunkt.

Landungsliste U-Ausschuss: Karner übt Scharfe Kritik

jacques tilly

Die sogenannte Landungsliste im Pilnacek-U-Ausschuss, was ist das eigentlich? Sie ist eine Liste, die im Untersuchungsausschuss rund um den verstorbenen Sektionschef Christian Pilnacek thematisiert wird und die Frage aufwirft, ob es politische Einflussnahme auf polizeiliche Ermittlungen gab. Innenminister Gerhard Karner kritisiert die Verwendung dieser Liste im U-Ausschuss scharf.