Rechtsextremismus: Verurteilungen gestiegen, auch mehr Diversionen
Der Anstieg zwischen 2024 und 2025 geht aus einer Anfragebeantwortung durch Justizministerin Sporrer hervor
Rechtsextremismus
Parlamentsdirektor Burschenschaft: Brisante Verbindung im Parlament?
„Damit erobern ‚Bundesbrüder‘ das Parlament“, so lautete ein Kommentar zu der Personalie Roland Weinert. Doch was bedeutet es, wenn der neue Parlamentsdirektor Mitglied einer Burschenschaft ist, die mit jener des Dritten Nationalratspräsidenten Rosenkranz fusionierte? Die Bestellung eines neuen Parlamentsdirektors, der Verbindungen zu Burschenschaften hat, wirft in Österreich Fragen nach politischer Neutralität und möglicher Einflussnahme auf.
Remigration Debatte: Was Bedeutet das für Unsere Kinder?
Die Auseinandersetzung mit dem Begriff „Remigration“ kann in Familien Unsicherheit und Fragen aufwerfen. Es ist wichtig, sich dem Thema altersgerecht zu nähern und Kindern zu vermitteln, dass Vielfalt eine Bereicherung ist. Die Auseinandersetzung sollte auf Fakten basieren und Vorurteile abbauen.
Rechtsextremismus: Neonazi Liebich: Auslieferungsprozess
Der Auslieferungsprozess gegen die deutsche Neonazi Marla Svenja Liebich in Tschechien verzögert sich. Das Gericht in Pilsen hat die Entscheidung über ihre Auslieferung nach Deutschland vertagt, wo sie wegen Volksverhetzung eine Haftstrafe verbüßen müsste. Liebich selbst lehnt die Auslieferung ab.
NS Wiederbetätigung im Zillertal: Jugendliche Ausgeforscht
NS-Wiederbetätigung im Zillertal: Nach der Veröffentlichung von Bildern der Verdächtigen hat die Polizei die mutmaßlichen Täter identifiziert. Die Jugendlichen, im Alter zwischen 15 und 18 Jahren, sollen im Zusammenhang mit Vorfällen rund um das Tiroler Gauder Fest stehen. Die Ermittlungen konzentrieren sich nun auf die Klärung der genauen Tatbeteiligung der Einzelnen. NS Wiederbetätigung steht dabei im Mittelpunkt.
NS Wiederbetätigung im Zillertal: Polizei Ermittelt Jetzt
Was bedeutet NS-Wiederbetätigung im Zillertal? Die Tiroler Polizei ermittelt wegen NS-Parolen und Schmierereien, die in der Region aufgetaucht sind. Der Verfassungsschutz untersucht die Vorfälle, während sich Grüne, SPÖ und ÖVP schockiert zeigen und Konsequenzen fordern. Die Bevölkerung wird um Mithilfe bei der Aufklärung gebeten. NS Wiederbetätigung steht dabei im Mittelpunkt.
Kickl Büroleiter Treffen: Brisante Kontakte zur neuen Rechten
Ein Treffen, an dem der Kickl-Büroleiter teilnahm, hat die Aufmerksamkeit des Verfassungsschutzes auf sich gezogen. Es handelt sich um ein Netzwerktreffen der „Neuen Rechten“, das Anfang Mai in Kärnten stattfand. Die Teilnahme von hochrangigen Mitarbeitern politischer Parteien an solchen Veranstaltungen wirft Fragen nach den Verbindungen zwischen etablierten politischen Kräften und der rechtsextremen Szene auf. Kickl
Marla Svenja Liebich in Tschechien gefasst: Flucht beendet
Marla Svenja Liebich, eine verurteilte Rechtsextremistin, wurde am 9. April 2026 in Tschechien festgenommen. Sie war seit August 2025 auf der Flucht, nachdem sie eine Haftstrafe wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleidigung nicht angetreten hatte. Die Festnahme erfolgte aufgrund eines europäischen Haftbefehls.
Xavier Naidoo: Auftritt bei Demo gegen Kindesmissbrauch
Xavier Naidoo nahm am 14. März 2026 in Berlin an einer Demonstration teil, die sich gegen Kindesmissbrauch aussprach und von Verschwörungsanhängern organisiert wurde. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf etwa 750 Personen. Es gab auch Gegendemonstrationen mit 200 bis 300 Teilnehmern.
Schimanek Prozess: Fpö-Mann in Krems vor Gericht
Der Fall René Schimanek wirft dunkle Schatten auf die österreichische Politik. Der ehemalige Büroleiter von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) steht in Krems vor Gericht. Im Zentrum des schimanek prozess steht der Vorwurf der nationalsozialistischen Wiederbetätigung, ein schwerwiegender Anklagepunkt, der das politische Wien und darüber hinaus in Atem hält.