Was bedeutet die Forderung der FPÖ nach „Remigration“ und ihr Vorstoß, den Begriff „Rassismus“ im Wiener Landtag zu verbieten? Die FPÖ sieht in „Remigration“ ein Mittel zur Rückführung von Ausländern, während Kritiker darin eine beschönigende Umschreibung von Deportation sehen. Der Versuch, den Begriff „Rassismus“ im Landtag zu verbieten, wird als Einschränkung der Meinungsfreiheit und Verharmlosung von Diskriminierung gewertet.
Ein Treffen, an dem der Kickl-Büroleiter teilnahm, hat die Aufmerksamkeit des Verfassungsschutzes auf sich gezogen. Es handelt sich um ein Netzwerktreffen der „Neuen Rechten“, das Anfang Mai in Kärnten stattfand. Die Teilnahme von hochrangigen Mitarbeitern politischer Parteien an solchen Veranstaltungen wirft Fragen nach den Verbindungen zwischen etablierten politischen Kräften und der rechtsextremen Szene auf. Kickl
Die grüne Kritik an Karner entzündet sich an der Frage, wie konsequent das Symbolegesetz umgesetzt wird, insbesondere im Hinblick auf die Identitäre Bewegung. Trotz des Verbots der Organisation scheinen Symbole, die ihr zuzuordnen sind, weiterhin öffentlich gezeigt zu werden, was die Grünen als unzureichende Rechtsdurchsetzung anprangern. Grüne Kritik Karner steht dabei im Mittelpunkt.
Der ‚yarvin wien auftritt‘, also der geplante Auftritt des US-amerikanischen Ideologen Curtis Yarvin in Wien, sorgt für Aufsehen. Wer ist Curtis Yarvin? Was sind seine Ideen? Wann und wo soll der Auftritt stattfinden? Und warum wird dieser Auftritt kritisiert? Yarvin, der als einflussreicher Denker der Neuen Rechten gilt, soll im Rahmen einer Veranstaltung der „Aktion
Der Sprecher der Identitären Bewegung Deutschland, Maximilian Märkl, war jahrelang AfD-Mitglied. Nun ist er ausgetreten.
Die Treffen zwischen AfD-Abgeordneten und dem Identitären Österreicher Martin Sellner haben für viel Furore gesorgt. Nun zieht das höchste Gremium der Partei Konsequenzen.