Wie Rosenkranz ein Treffen mit dem Verfassungsschutz verzerrt darstellte
Der Nationalratspräsident behauptete, die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst sehe kein Problem mit ex-identitärem FPÖ-Personal. Dem widerspricht die DSN
Der Nationalratspräsident behauptete, die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst sehe kein Problem mit ex-identitärem FPÖ-Personal. Dem widerspricht die DSN
Zuvor hatte Nationalratspräsident Rosenkranz Recherchen von STANDARD und ORF-Report als „falsche Medienberichte“ bezeichnet, dabei aber Sachverhalte vermischt
Was bedeutet die Forderung der FPÖ nach „Remigration“ und ihr Vorstoß, den Begriff „Rassismus“ im Wiener Landtag zu verbieten? Die FPÖ sieht in „Remigration“ ein Mittel zur Rückführung von Ausländern, während Kritiker darin eine beschönigende Umschreibung von Deportation sehen. Der Versuch, den Begriff „Rassismus“ im Landtag zu verbieten, wird als Einschränkung der Meinungsfreiheit und Verharmlosung von Diskriminierung gewertet.
Die Frage, ob eine Holocaustleugnung Ehrung angebracht ist, wenn die Person auch anerkannte Publikationen vorzuweisen hat, ist komplex. Es geht darum, ob die positiven Leistungen die negativen Aspekte aufwiegen oder ob die Verbreitung von revisionistischem Gedankengut jede Ehrung disqualifiziert. Die Debatte dreht sich um die Bewertung von Gesamtwerken und die damit verbundene Verantwortung.
Die Akademikerball Proteste blieben weitgehend friedlich, während sich Politiker und umstrittene Gruppierungen auf dem Ball der Burschenschaften einfanden. Trotz der Befürchtungen im Vorfeld kam es zu keinen größeren Ausschreitungen, obwohl zahlreiche Demonstranten gegen die Veranstaltung mobilisierten und ihre Kritik an den teilnehmenden Burschenschaften äußerten.