Der SPÖ-Bundesrat Christoph Matznetter erhielt nachträglich einen Ordnungsruf, nachdem er im Bundesrat Hühnerkäfige mit Konzentrationslagern verglich. Die Äußerung erfolgte im Rahmen einer Debatte zum Tierschutz. Obwohl Matznetter betonte, Tierschützer zitieren zu wollen, wurde seine Wortwahl als unangemessen bewertet und zog den Ordnungsruf nach sich. Der Vorfall löste eine Debatte über die Angemessenheit von Vergleichen in
Der türkische Justizminister ist seit Kurzem Yılmaz Tunç. Die Ernennung erfolgte im Rahmen einer Kabinettsumbildung durch Präsident Erdoğan. Tunç, zuvor Abgeordneter der AKP, löste Bekir Bozdağ ab. Seine Amtszeit begann mit einer Debatte über die Unabhängigkeit der Justiz und die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei. Türkischer Justizminister steht dabei im Mittelpunkt.
„Koran gefährlicher als Corona“ – mit dieser Aussage sorgte der ehemalige FPÖ-Chef Norbert Hofer für Empörung. Nun hat sich die Frage einer möglichen Norbert Hofer Auslieferung nach Deutschland erledigt. Die SPÖ schloss sich der Argumentation des Nationalrats an, womit ein Auslieferungsantrag gegenstandslos wurde.
Der Zollstreit Schweiz USA droht, die politischen Lager in der Schweiz weiter zu entzweien, da die Verhandlungen über ein umfassendes Handelsabkommen ins Stocken geraten sind. Während einige Parteien einen sofortigen Stopp der Gespräche fordern, plädieren andere für eine Fortsetzung, allerdings ohne jeglichen Zeitdruck.
Ein von Donald Trump auf seiner Social-Media-Plattform verbreitetes Video, das Barack und Michelle Obama in einer Weise darstellt, die an Affen erinnert, hat Empörung ausgelöst. Wer hat das Video erstellt, was zeigt es, wann und wo wurde es veröffentlicht und warum wird es kritisiert? Das Obama Affen Video, das mutmaßlich durch künstliche Intelligenz generiert wurde,
Während zweier Jahre soll das Zentrum renoviert werden. Hauptgrund für die Schliessung dürfte aber ein anderer sein.
Während zweier Jahre soll das Zentrum renoviert werden. Hauptgrund für die Schliessung dürfte aber ein anderer sein.