Die Debatte um die Wehrpflicht in Österreich hat neue Nahrung erhalten: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich für eine Verlängerung des Wehrdienstes ausgesprochen. Damit positioniert sich Van Der Bellen Wehrpflicht betreffend in einer Zeit, in der die sicherheitspolitische Lage in Europa neu bewertet wird. Seine Äußerung erfolgte in einem kurzen, schriftlichen Statement.
Die Frage, ob die Wehrpflicht österreich wieder eingeführt werden soll, ist ein Thema, das immer wieder diskutiert wird. Eine Volksbefragung dazu hält der Präsident der Offiziersgesellschaft, Oberst Michael Cibulka, für unnötig, solange ein breiter Parteienkonsens besteht. Anders sieht er die Sache, wenn es um die Frage geht, ob die Wehrpflicht auf alle Geschlechter ausgeweitet werden soll.
Die Debatte um die Wehrpflicht Verlängerung in Österreich nimmt wieder Fahrt auf. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) plant, ab Dienstag Gespräche über eine mögliche Verlängerung des Wehrdienstes zu führen und eine Volksbefragung zu diesem Thema anzustoßen. Die Koalitionspartner SPÖ und Neos zeigen sich bisher skeptisch gegenüber beiden Vorhaben.
Die Neos sprechen sich gegen eine Volksbefragung zur Wiedereinführung der Wehrpflicht aus, da sie der Meinung sind, dass politische Entscheidungen von den gewählten Vertretern getroffen werden sollten. Der aktuell vereinbarte Prozess zur Überprüfung der Sicherheitsstrategie sieht keine solche Befragung vor, so Generalsekretär Douglas Hoyos. Neos Wehrpflicht steht dabei im Mittelpunkt.
Kanzler Christian Stocker will, dass Europa bei der Verteidigung unabhängiger wird. Dazu zählt für den ÖVP-Politiker auch, Österreichs Verteidigungsfähigkeit zu verbessern. Die von ihm forcierte Volksbefragung verzögere dabei nichts
Die rote Staatssekretärin Michaela Schmidt hatte sich zuvor dafür ausgesprochen. Aus dem Büro des Vizekanzlers heißt es, dass solche Entscheidungen „gemeinsam als Koalition“ getroffen werden
Angesichts demografischer Entwicklungen spricht sich Bauer für eine Ausweitung des Zivildiensts auf ein Jahr und eine Volksbefragung „im Herbst“ aus
Es ist wohl kein Zufall, dass sich Stocker nicht für eine bindende Volksabstimmung zur Wehrpflicht ausspricht. Kritik an einer Volksbefragung kommt von der Wehrdienstkommission