Wehrpflicht, Erbschaftssteuer: Verliert die Dreierkoalition die Fähigkeit zum Kompromiss?

Koalition Kompromiss

Anstatt gemeinsam zu entscheiden, wird seitens ÖVP und SPÖ mit Ideen für Abstimmungen vorgeprescht. Einen Ausweg ohne Gesichtsverlust zu finden, könnte knifflig werden

Erbschaftssteuer: Volksbefragung für SPÖ keine Parteiforderung

Erbschaftssteuer Volksbefragung

Die rote Staatssekretärin Michaela Schmidt hatte sich zuvor dafür ausgesprochen. Aus dem Büro des Vizekanzlers heißt es, dass solche Entscheidungen „gemeinsam als Koalition“ getroffen werden