Die Einführung von WTO Digitalzöllen, also Abgaben auf elektronische Übertragungen, ist vorerst gescheitert. Die Welthandelsorganisation konnte sich bei ihrer jüngsten Konferenz nicht auf eine Verlängerung des Moratoriums einigen, das solche Zölle seit 1998 verbietet. Damit droht nun die Gefahr, dass einzelne Staaten beginnen, Digitalzölle zu erheben, was den globalen Handel erheblich beeinträchtigen könnte.
„Wir sind in sehr guten Gesprächen“, so Tirols Landeshauptmann Anton Mattle zur möglichen Einigung auf ein Jugendschutzgesetz Einheitlich. Ein solches Gesetz würde die bisherigen, teils sehr unterschiedlichen Regelungen in den einzelnen Bundesländern ablösen und für mehr Klarheit sorgen. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche besser vor Gefahren wie Alkoholmissbrauch, Tabakkonsum und exzessivem Medienkonsum zu schützen.
„Wehrpflicht Einigung Pistorius: Verteidigungsminister blockiert Kompromiss – Hintergründe und aktuelle Entwicklungen im Streit um die Wehrpflicht.“