ÖVP

Lehrplan Reform österreich: Koalition plant die Zukunft

von
weltrezession prognose

Die Frage, wie die Lehrpläne in Österreich zukunftsorientierter gestaltet werden können, steht im Zentrum der aktuellen Debatte. Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) plant, gemeinsam mit seinem Koalitionspartner, den SPÖ-Bildungssprecher Andreas Babler, Gespräche über eine umfassende Lehrplanreform in Österreich zu führen. Ziel ist es, bestehende „Missverständnisse auszuräumen“ und einen Konsens für die Weiterentwicklung des österreichischen Bildungssystems zu

Wehrpflicht Verlängerung: Plant Regierung neue Volksbefragung

von
frühlingsanfang

Die Debatte um die Wehrpflicht Verlängerung in Österreich nimmt wieder Fahrt auf. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) plant, ab Dienstag Gespräche über eine mögliche Verlängerung des Wehrdienstes zu führen und eine Volksbefragung zu diesem Thema anzustoßen. Die Koalitionspartner SPÖ und Neos zeigen sich bisher skeptisch gegenüber beiden Vorhaben.

U-Ausschuss österreich: Pilz & Vogl zur Causa Pilnacek?

von
andrea campregher sturz

Der U-Ausschuss österreich befasst sich mit Vorwürfen der politischen Einflussnahme im Zusammenhang mit dem Tod des Sektionschefs Christian Pilnacek. Im Fokus stehen dabei Aussagen des ehemaligen „Krone“-Journalisten Erich Vogl und des Politikers Peter Pilz, die zu den Umständen von Pilnaceks Tod und möglichen Interventionen gehört werden.

Wiener övp Parteiobmann: Figl übergibt überraschend an Mahrer

von
printemps 2026

Der neue Wiener ÖVP Parteiobmann ist Karl Mahrer, der das Amt von Markus Figl übernommen hat. Die Entscheidung fiel nach Figls Rücktritt, wobei Mahrer nun die Führung der Wiener Volkspartei übernimmt. Er war zuvor bereits in der Partei aktiv und bringt Erfahrung aus seiner Tätigkeit als Bezirksvorsteher ein.

Volksbefragung Wehrpflicht: Stocker fordert Regierungsmehrheit

von
bogestra

Eine Volksbefragung zur Wehrpflicht in Österreich soll es nur geben, wenn sich eine Mehrheit innerhalb der Regierung dafür ausspricht. Diese Bedingung formulierte ÖVP-Kanzler Christian Stocker im Kontext der aktuellen Debatte um die Zukunft des Grundwehrdienstes. Ein „parlamentarischer Prozess“ müsse der Befragung vorausgehen. Volksbefragung Wehrpflicht steht dabei im Mittelpunkt.

Stocker: "Europa wird aus vielen Richtungen bedroht"

von
Europäische Verteidigung

Kanzler Christian Stocker will, dass Europa bei der Verteidigung unabhängiger wird. Dazu zählt für den ÖVP-Politiker auch, Österreichs Verteidigungsfähigkeit zu verbessern. Die von ihm forcierte Volksbefragung verzögere dabei nichts

Später Aktionsplan gegen Rechtsextremismus und befürchtete Schlupflöcher im Verbotsgesetz

von
Aktionsplan Rechtsextremismus

Der 2021 beschlossene Aktionsplan ließ trotz steigender Straftaten lange auf sich warten, nun soll der Kompromiss zwischen ÖVP, SPÖ und Neos bald präsentiert werden.

Kurz baut mit Vertrauten "Institut" auf und befeuert damit Comeback-Gerücht

von
Kurz Institut

Das „Global Shift Institute“ soll frühestens im Herbst seine Arbeit aufnehmen. Mit dabei sind ein Ex-ÖVP-Sprecher und Kurz‘ Ex-Kabinettschef Bonelli.