Künstliche Intelligenz: Trump: Vorab-Zugang zu neuen
Donald Trump schaffte nach dem Einzug ins Weiße Haus Sicherheitsvorgaben für Künstliche Intelligenz ab. Jetzt gibt es doch wieder einen Erlass, der der Regierung einen Vorab-Zugriff geben soll.
Regierung
Deutscher Bundestag: Aufgaben, Zusammensetzung und aktuelle Rolle 2026
Der Deutsche Bundestag, das Herzstück der deutschen Demokratie, ist am 29. Mai 2026 von zentraler Bedeutung für die politische Gestaltung des Landes. Erfahren Sie alles über seine Aufgaben, die Zusammensetzung und die aktuellen Debatten, die das Parlament prägen.
Herbert Kickl im Umfragehoch: Wie stabil ist die FPÖ
Herbert Kickl führt die FPÖ in Österreich zu neuen Höhen. Aktuelle Umfragen sehen die FPÖ bei 37 Prozent, was einem Zuwachs von einem Prozentpunkt im Vergleich zum Herbst 2025 entspricht. Dieser Erfolg wirft Fragen nach der Stabilität und den Hintergründen des Aufstiegs auf.
KFZ Pickerl: – in Österreich bald nur noch alle zwei Jahre?
Die österreichische Regierung plant, die Intervalle für die KFZ-Pickerl-Überprüfung zu verlängern. Statt jährlich soll die Begutachtung nur noch alle zwei Jahre fällig werden. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll in Kürze in Begutachtung gehen. Ziel ist es, Autofahrer zu entlasten und den Bürokratieaufwand zu reduzieren.
Steuerreform: Was plant die CDU und was sagen die Bürger?
Die CDU plant eine Steuerreform mit dem Ziel, die Bürger finanziell zu entlasten. Ein zentraler Punkt ist die Erhöhung des Grundfreibetrags um mindestens 1000 Euro. Eine Umfrage der BILD zeigt, dass viele Deutsche das zusätzliche Geld sparen oder für größere Anschaffungen nutzen würden.
Notstandshilfe in Österreich: Änderungen geplant
Die österreichische Regierung plant, bei der Notstandshilfe wieder das Einkommen des Partners anzurechnen. Details müssen noch mit den Sozialpartnern ausverhandelt werden. Auch bei der Privatnutzung von E-Firmenwagen soll es zu steuerlichen Änderungen kommen.
Rumäniens Regierung steht vor dem Sturz: Die Ultranationalisten wittern erneut ihre Chance
Nach der Kontroverse um die wiederholte Präsidentenwahl war es ein Jahr lang relativ ruhig geblieben in der rumänischen Politik. Doch nun droht die Regierung des sechstgrössten EU-Landes auseinanderzufallen. Das hat…
AFD Insa Umfrage: erreicht Rekordwert in -: Was bedeutet
Die AfD hat im aktuellen INSA-Sonntagstrend einen Rekordwert von 28 Prozent erreicht. Dies markiert den höchsten Wert, der jemals von INSA für die Partei ermittelt wurde. Die Union liegt mit 24 Prozent dahinter, während die SPD bei 14 Prozent stagniert.
Budget 2027 2028: Wo Sucht die Regierung nach Milliarden?
Das Budget 2027/2028 ist ein Finanzplan, der die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben einer Regierung oder Organisation für die Kalenderjahre 2027 und 2028 festlegt. Es bestimmt, welche Projekte finanziert werden und welche Prioritäten gesetzt werden. Budget 2027 2028 steht dabei im Mittelpunkt.
Ministerpräsident von Ungarn: Neuer Regierungschef: Umbruch
Nach der Parlamentswahl in Ungarn zeichnet sich ein möglicher Machtwechsel ab. Die Tisza-Partei unter Péter Magyar erreichte eine Zweidrittelmehrheit, was grundlegende Reformen ermöglichen könnte. Der bisherige, EU-kritische Ministerpräsident Viktor Orbán kündigte eine »vollständige Erneuerung« seiner Partei an.