Die Neos sprechen sich gegen eine Volksbefragung zur Wiedereinführung der Wehrpflicht aus, da sie der Meinung sind, dass politische Entscheidungen von den gewählten Vertretern getroffen werden sollten. Der aktuell vereinbarte Prozess zur Überprüfung der Sicherheitsstrategie sieht keine solche Befragung vor, so Generalsekretär Douglas Hoyos. Neos Wehrpflicht steht dabei im Mittelpunkt.
Die Lehrplanänderung Österreichs sieht vor, dass ab dem Schuljahr 2027/28 neue Pflichtfächer in den AHS-Oberstufen eingeführt werden. Geplant sind die Fächer „Informatik und Künstliche Intelligenz“ sowie „Medien und Demokratie“, um Schülerinnen und Schüler besser auf die Herausforderungen der modernen Welt vorzubereiten. Diese Erweiterung soll das Bildungsangebot zukunftsorientierter gestalten.
Kanzler Christian Stocker will, dass Europa bei der Verteidigung unabhängiger wird. Dazu zählt für den ÖVP-Politiker auch, Österreichs Verteidigungsfähigkeit zu verbessern. Die von ihm forcierte Volksbefragung verzögere dabei nichts
Nach Aufhebung der Diversion wird das Verfahren um mutmaßlichen Postenschacher fortgesetzt. Zwölf Termine sind anberaumt, auch Thomas Schmid soll kommen
Bundeskanzler Stockers Vorschlag sei eine „teure und ineffiziente Scheinlösung.“ Die Ärztekammer erinnert an den hippokratischen Eid
Tirols SPÖ-Landeshauptmannstellvertreter Philip Wohlgemuth will nun die Arbeitsmarktintegration vorantreiben
Nach dem Tod einer Patientin offenbart ein Prüfbericht schwere Mängel in der Notfallkoordination in Oberösterreichs Spitälern. Eine im Bund eingerichtete Reformgruppe will demnächst Lösungen präsentieren
Anstatt gemeinsam zu entscheiden, wird seitens ÖVP und SPÖ mit Ideen für Abstimmungen vorgeprescht. Einen Ausweg ohne Gesichtsverlust zu finden, könnte knifflig werden
„Sind Übergriffe marokkanischer Besatzungssoldaten weniger schlimm?“, fragte FPÖ-Landtagsvizepräsident Kinz im Landtag. Die Opposition wirft ihm Relativierung der Shoa vor
Die Expertenkommission präsentierte einen Prüfbericht. Das Klinikum Wels-Grieskirchen hat die Patientin demnach wegen fehlender „Flexibilität“ im Intensivbereich nicht aufgenommen